Stellungnahme zur EINMALIGEN Senkung des studentischen Beitrags für das nächste Jahr

Der Haushalt der Studierendenschaft finanziert sich in Wesentlichen aus euren Beiträgen. Ihr zahlt sie mit der Rückmeldegebühr zu Anfang jedes Semesters. Nun sinkt der Beitrag von 11,70€ (Haushaltsjahr 2011/12) auf 8,45 € (2012/13).

Was ist passiert, dass der Beitrag so stark gesunken ist?

Auf seiner Sitzung am 22. Mai 2012 hat das Studierendenparlament einen Haushalt sowie eine Beitragsordnung verabschiedet, die einen Beitrag von 10,50 € auswiesen. Wir unterstehen jedoch in unseren Beschlüssen der Rechtsaufsicht des Präsidenten der EUV, Herrn Gunther Pleuger. Dorthin musste der beschlossene Haushalt zur Prüfung, wo allerdings noch unser Nachtragshaushalt 2011/12 vom Januar lag. An diesem Nachtragshaushalt 11/12 hat die Rechtsaufsicht starke Kürzungen vorgenommen und Projekte wie einen studentischen Terminplaner gestrichen aber auch die erwartbaren Nachzahlungen von ca. 35000€ auf 15000€ gesenkt. Im Haushalt 2012/13 schlägt sich das mit einem Einnahmenüberschuss nieder, der den ehemals von uns festgelegten studentischen Beitrag sinken lässt.

Im Ergebnis wird die Studierendenschaft verpflichtet, alle Rücklagen auf einen Schlag zu verbrauchen. Obwohl das zunächst positiv scheint, ist dieses Vorgehen zu kritisieren, da es zu erheblichen Beitragsschwankungen kommt.

So rechnet der Haushalt 12/13 mit den frei werdenden Geldern des aufgelösten APM-Projektes in Höhe von ca. 30.000€, welche im Folgejahr nicht mehr zur Verfügung stehen werden. Damit ist der Haushalt strukturell defizitär und der Beitrag in der nächsten Haushaltsperiode muss zwingend steigen. Der jetzige Beitrag ist deshalb nur einmal so niedrig.

Unser Plan war es durch einen nachhaltig gestaffelten Rücklagenabbau einen relativ konstante Beitragsentwicklung erreichen zu können. Es ist nicht einzusehen, dass nur eine Haushaltsperiode vom Rücklagenabbau massiv profitiert. Dieses Vorgehen ist nicht generationengerecht, da die Studierenden einer Haushaltsperiode die Mittel nicht „selber verdient“ haben, sondern von älteren Beiträgen profitieren.

Wir müssen die Auflagen jedoch berücksichtigen und haben sie dementsprechend auf der Sitzung am 14. Juni 2012 per Beschluss duldend zur Kenntnis genommen.

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