Protokolle der XXII. Amtsperiode (2012/2013)

Hier findet ihr die Protokolle sowie das Beschlussbuch der XXII. Amtsperiode (2012/2013):

Protokoll der konstituierenden Sitzung vom 04.07.2012

Protokoll 2 StuPa-Sitzung XXII Legislatur am 12 Juli 2012

Protokoll 03 StuPa-Sitzung XXII Legislatur am 23 August 2012

03 StuPa-Sitzung Wiederholung 6 September 2012

Protokoll 04 Sitzung XXII Legislatur am 20 September 2012

Protokoll 05 StuPa-Sitzung XXII Legislatur 25.10.2012

Protokoll 06 StuPa-Sitzung XXII Legislatur am 15_11_2012

Protokoll 07 StuPa-Sitzung XXII Legislatur am 29.11. 2012

Protokoll 08 StuPa-Sitzung XXII Legislatur am 07.12.12

Protokoll 09 Sitzung XXII Legislatur am 10.01.2013

Protokoll der außerordentlichen Sitzung des StuPa am 24.01.12

Protokoll 10 Sitzung XXII Legislatur am 31.01.2013

Protokoll 11 Sitzung XXII Legislatur am 21.02.2013

Protokoll Wiederholungssitzung 11 Sitzung XXII Legislatur am 07 März 2013

Protokoll 12. Sitzung XXII Legislatur am 25.04.2013

Protokoll 13 StuPa-Sitzung XXII Legislatur am 02.05.2013

Protokoll 14 StuPa-Sitzung XXII Legislatur am 16.05.2013

Protokoll 15 StuPa-Sitzung XXII Legislatur am 30 Mai 2013

Protokoll 16 StuPa-Sitzung XXII Legislatur am 06 06 13

Protokoll 17. StuPa-Sitzung XXII Legislatur am 27.06.2013

 

Beschlussbuch-2012-2013

Erfreuliches aus der Haushaltsplanung

Neben dem radikalen Rücklagenabbau, der uns durch die Rechtsaufsicht, den Präsidenten der EUV, verordnet wurde (siehe Stellungnahme) und der Streichung der von uns eingestellten Gelder für einen studentischen Terminplaner,  gibt es jedoch auch Erfreuliches von den diesjährigen Haushaltsverhandlungen zu berichten.

Zum einen wird uns die Mitfinanzierung der psychologischen Beratung weiterhin gestattet, die ohne die Beteiligung seitens der Studierendenschaft von der Universität nicht adäquat angeboten werden kann. Die Angebote des Studentenwerkes sind in diesen Bereich sehr dünn, sodass Uni und Studierendenschaft handeln mussten. Aus den 15.000 € aus unserem Haushalt können nun eine zusätzliche Stelle sowie Workshops zum besseren Umgang mit Stress- und Krisensituationen angeboten werden.

Die Finanzierung der Wochenendöffnung der Bibliothek seitens der Studierendenschaft läuft in diesem Jahr – endlich – aus, da die diesbezüglich zweckgebundenen Auflagen verbraucht sind. Glücklicherweise hat die Universitätsleitung auf der Senatssitzung am 13. Juni mündlich zugesichert, dass nun die Universität die Bibliothek voll ausfinanzieren wird, so dass die Bibliotheksöffnungszeiten am Wochenende erhalten bleiben.

Stellungnahme zur EINMALIGEN Senkung des studentischen Beitrags für das nächste Jahr

Der Haushalt der Studierendenschaft finanziert sich in Wesentlichen aus euren Beiträgen. Ihr zahlt sie mit der Rückmeldegebühr zu Anfang jedes Semesters. Nun sinkt der Beitrag von 11,70€ (Haushaltsjahr 2011/12) auf 8,45 € (2012/13).

Was ist passiert, dass der Beitrag so stark gesunken ist?

Auf seiner Sitzung am 22. Mai 2012 hat das Studierendenparlament einen Haushalt sowie eine Beitragsordnung verabschiedet, die einen Beitrag von 10,50 € auswiesen. Wir unterstehen jedoch in unseren Beschlüssen der Rechtsaufsicht des Präsidenten der EUV, Herrn Gunther Pleuger. Dorthin musste der beschlossene Haushalt zur Prüfung, wo allerdings noch unser Nachtragshaushalt 2011/12 vom Januar lag. An diesem Nachtragshaushalt 11/12 hat die Rechtsaufsicht starke Kürzungen vorgenommen und Projekte wie einen studentischen Terminplaner gestrichen aber auch die erwartbaren Nachzahlungen von ca. 35000€ auf 15000€ gesenkt. Im Haushalt 2012/13 schlägt sich das mit einem Einnahmenüberschuss nieder, der den ehemals von uns festgelegten studentischen Beitrag sinken lässt.

Im Ergebnis wird die Studierendenschaft verpflichtet, alle Rücklagen auf einen Schlag zu verbrauchen. Obwohl das zunächst positiv scheint, ist dieses Vorgehen zu kritisieren, da es zu erheblichen Beitragsschwankungen kommt.

So rechnet der Haushalt 12/13 mit den frei werdenden Geldern des aufgelösten APM-Projektes in Höhe von ca. 30.000€, welche im Folgejahr nicht mehr zur Verfügung stehen werden. Damit ist der Haushalt strukturell defizitär und der Beitrag in der nächsten Haushaltsperiode muss zwingend steigen. Der jetzige Beitrag ist deshalb nur einmal so niedrig.

Unser Plan war es durch einen nachhaltig gestaffelten Rücklagenabbau einen relativ konstante Beitragsentwicklung erreichen zu können. Es ist nicht einzusehen, dass nur eine Haushaltsperiode vom Rücklagenabbau massiv profitiert. Dieses Vorgehen ist nicht generationengerecht, da die Studierenden einer Haushaltsperiode die Mittel nicht „selber verdient“ haben, sondern von älteren Beiträgen profitieren.

Wir müssen die Auflagen jedoch berücksichtigen und haben sie dementsprechend auf der Sitzung am 14. Juni 2012 per Beschluss duldend zur Kenntnis genommen.

Du bist unzufrieden mit dem Mensaessen?

Du hast Lust Einfluss zu nehmen auf die Gestaltung der Wohnheime, auf das Mensaessen, auf den Service für Studierende? Dann bist du richtig im Verwaltungsrat des Studentenwerks!! Dieser sucht zwei neue studentische Mitglieder.

Amtszeit: 2 Jahre (ab Juli 2012)

Doch keine Angst vor zu viel Arbeit, der Rat tagt nur etwa zweimal im Jahr.

Meldet euch bei Interesse bis zum 13.06. beim unter stupa@europa-uni.de. Auch für Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung.

Wichtige Angaben sind: Name, Adresse, Matrikelnummer, Geburtsdatum, Geburtsort, Studienfach, Mailadresse.

Um ein Motivationsschreiben wird gebeten.

18. StuPa-Sitzung

Liebe Interessierte,

das StuPa lädt Euch herzlich zu seiner 18. Sitzung am Dienstag, 14. Juni 2012 um 18 Uhr im Raum AM 104 ein.

Auf der Tagesordnung stehen

– die Nachwahl des AStA-Referats für Hochschulpolitik außen

– die Diskussion des Raumkonzepts mit dem Kanzler, Herrn Zens

– Neuigkeiten vom grenzüberschreitenden ÖPNV

 

Wir freuen uns auf reges Interesse.

 

>> Die aktuelle Tagesordnung zum Download

>> Das Raumnutzungskonzept zum Download

 

17. StuPa-Sitzung

Liebe Interessierte,

das StuPa lädt euch herzlich zu seiner 17. Sitzung am Dienstag, 22. Mai 2012 um 18 Uhr, voraussichtlich im Raum AM 104 ein.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. erneut die dritte Lesung des Haushaltes sowie die Änderung der Satzung ebenfalls in dritter Lesung.

Wir freuen uns auf reges Interesse.