Untersuchungsausschuss:

"Das StuPa der 18. Legislatur hat in seinem 44. Beschluss mit 16
Ja-Simmen und einer Enthaltung beschlossen, die Vorgänge bzgl. des
Finanzgebarens im AStA der vorangegangenen Legislaturperiode
aufzuarbeiten. Im Besonderen legt der Untersuchungsausschuss seinen
Fokus dabei auf das Entscheidungsverfahren der Anlage der
Bibliotheksgelder sowie die Projektförderung:

Hintergrund der Untersuchung der sog. Bibliotheksgelder ist Folgendes:
Das StuPa hat 2006 im Rahmen einer Ausschreibung beschlossen, 100.000
Euro für die Wochenendöffnung der Bibliothek durch den AStA anlegen zu
lassen. Bei den in Folge dieses Beschlusses getätigten Anlagen traten
Verluste auf, die zum Verkauf der Anlage führten. Die anschließend
getätigte Anlage durch den AStA war entgegen der Anforderungen für die
Anlage öffentlicher Gelder nicht mündelsicher. Nach eingetretenen
Kursverlusten traf das StuPa der 18. Legislatur die Entscheidung zur
Veräußerung der Anlage. Der durch den Verkauf dieser Anlage entstandene
Verlust beträgt über 15.000 Euro.

Die Notwendigkeit der Aufarbeitung der Projektförderung ergibt sich aus
der mangelnden Nachvollziehbarkeit der Antrags- und
Genehmigungsverfahren. Die Entscheidungsverfahren sind hierbei nicht
nachvollziehbar dokumentiert worden.

Das Studierendenparlament legt damit den Schwerpunkt seiner Arbeit auf
Transparenz und Verantwortlichkeit im Umgang mit den Geldern der
Studierendenschaft.

Der Ausschuss sieht seine Aufgabe darüber hinausgehend in der
Ausarbeitung von Verfahrensweisen, wie der Umgang mit studentischen
Geldern nachhaltig transparent gestaltet werden kann und das StuPa
seiner Kontrollfunktion gegenüber dem AStA nachkommen kann. Im
besonderen ist dabei in Zukunft die Mündelsicherheit von Anlagen zu
beachten!

Die Ergebnisse werden in einem öffentlichen Abschlussbericht dem
Studierendenparlament vorgestellt."

Protokolle der XVIII Legislatur (2008/2009):

Protokoll UA Leg18_1
Protokoll UA Leg18_2
Protokoll UA Leg18_3
Protokoll UA Leg18_4
Protokoll UA Leg18_5